AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Eierlikör Manufaktur Bretten

 

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Eierlikör Manufaktur Bretten (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Vornahme eines Rechtsgeschäfts akzeptieren Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von Ihnen genutzte, entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, werden von uns nicht anerkannt.
Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Anerkennung der Bedingungen bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Die ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Bestellung
Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Waren zu bestellen. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol, dass wir neben dem Produkt eingeblendet haben. Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, Produkte jederzeit wieder aus Ihrem Warenkorb herauszunehmen. Den Bestellvorgang leiten Sie ein, in dem Sie das Schaltfeld „Zum Warenkorb“ anklicken. Sie werden hierauf gebeten, sich mit Ihren Nutzerdaten anzumelden bzw. als Neukunde ein Nutzerkonto einzurichten. Sind Sie im System angemeldet, werden Ihnen die Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie das Schaltfeld „Zur Kasse“. Sie erhalten hier eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, sowie übersämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen.
Vor dem Absenden Ihrer Bestellung durch die Schaltfläche „Kaufen“ haben Sie in jeder Stufe des Bestellprozesses die Möglichkeit, Ihre Angaben durch Klicken der Schaltflächen „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“ zu korrigieren. Zum Ändern bzw. Löschen der Bestellmenge überschreiben Sie die Mengenangabe im entsprechenden Feld und klicken dann auf „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“.

§ 3 Vertragsschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit: Eierlikör Manufaktur Bretten, Oberdorfstraße 38 in 75015 Bretten (Postanschrift), Telefon 07252 97 28 19, Fax 07252 586 41 65, info@eierlikoermanufaktur.de. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend, spätestens jedoch 3 Tage nachdem Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, mit eine als „Bestellbestätigung“ bezeichneten E-Mail informiert. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt dadurch noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung. Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit und Lieferung
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Wir bestimmen die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an Sie) ist daher unverbindlich. Tätigen Sie das Rechtsgeschäft als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist, etwaige Fristen beginnen erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung. Bei Lieferung von Spirituosen und Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen.

§ 5 Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise enthalten die derzeit gültige MWSt, soweit diese auf die Waren anfällt und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Gegebenenfalls anfallende Zölle oder ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen. Die Versandkosten werden nach Gewicht berechnet und werden im Warenkorb angezeigt. Bei einer Sendung bis 3kg berechnen wir 3,90 Euro, bis 5kg berechnen wir 5,80 Euro, und bis 10kg berechnen wir 8,00 Euro. Bei größeren Bestellungen behalten wir uns vor die Versandkosten individuell zu bestimmen und nehmen mit Ihnen dazu Kontakt auf.

§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis ist in Vorkasse fällig. Zahlen Sie bitte nach Auftragsannahme (innerhalb 10 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung) auf das Konto IBAN DE17 6639 1200 0000 2418 06, BIC GENODE61BTT Volksbank Bruchsal-Bretten. Nach Zahlungseingang wird Ihre Bestelung verschickt. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet.
Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
Wenn Sie Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

  • Wir behalten uns das Eigentum der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  • Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
  • Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

§ 8 Gewährleistung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

  • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.“

 

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz. In allen anderen Fällen können wir oder Sie Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

§ 10 Schlichtungsbereitschaft/Alternative Streitbeilegung:
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
Seit dem 15.02.2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@eierlikoermanufaktur.de.“

§ 11 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht:
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
Ebenso können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.“

§ 12 Haftung:
Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.“

§ 13 Schlussbestimmungen:
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.“

 


(Stand: 01. Oktober 2020)